Neuer Rahmenbetriebsplan

Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie hatte die Vollständigkeitsprüfung des Ende Januar 2019 von der STORAG ETZEL GmbH eingereichten neuen Rahmenbetriebsplans abgeschlossen. Es lagen alle für die behördliche Prüfung notwendigen und erwarteten Gutachten sowie Unterlagen vor. Das LBEG hat danach den Antrag mit der Bitte um Stellungnahme an die Träger öffentlicher Belange und zuständigen Fachbehörden weitergegeben.

Der Rahmenbetriebsplan wurde bis Anfang Juli 2019 für einen Monat auf der Internetseite des LBEG veröffentlicht und konnte bei den betroffenen Gemeinden und Landkreisen eingesehen werden. Dadurch erhielten auch Bürgerinnen und Bürger sowie Naturschutzvereinigungen die Möglichkeit, sich zu den eingereichten Planunterlagen zu äußern. Die Äußerungsfrist endete am 19. Juli 2019.

Die von den Bürgerinnen und Bürger sowie Naturschutzvereinigungen eingereichten Anmerkungen wurden bei der Prüfung berücksichtigt und flossen in den Genehmigungsprozess ein.

Das LBEG hat im Januar 2020 den eingereichten fakultativen Rahmenbetriebsplan zugelassen, da dieser alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt hat. Alle von STORAG ETZEL eingereichten Gutachten und Unterlagen wurden umfassend geprüft. 

Die technischen Aus- und Umbaumaßnahmen (Rekomplettierung) an Öl- und Gaskavernen sind darin über Nebenbestimmungen verbindlich geregelt. Die Zulassung des Rahmenbetriebsplans ist bis zum 31. Januar 2070 befristet und gilt für maximal 99 Kavernen.

Nachfolgend sind alle Antragsunterlagen zum Download bereitgestellt.